Vzbv schlägt steuerfinanzierten Fonds zur Finanzierung der Energiewende vor

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Ein steuerfinanzierter Energiewendefonds könnte einen Großteil der Verbraucher finanziell entlasten, Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen würden dabei profitieren. Zu diesem Ergebnis kommt die Studie „Optionen zur steuerlichen Finanzierung eines Energiewendefonds“, die enervis im Auftrag des Verbraucherzentrale Bundesverbandes (vzbv) erstellt hat. Der vzbv fordert neben der Gesamtentlastung der Verbraucher auch, deren individuelle Einkommenssituation stärker zu berücksichtigen. In der Studie wurden verschiedene Ausgestaltungsmöglichkeiten eines steuerfinanzierten Energiewendefonds und die Verteilungswirkung der Gegenfinanzierung der EEG-Umlage aus Steuermitteln untersucht. Dabei zeigte sich, dass sich die Kosten durch einen Mix von Unternehmens- und Einkommenssteuern gerechter verteilen ließen. Rund 70 Mio. Verbraucher würden in der Summe entlastet, Haushalte mit Einkommen über 90.000 € würden mehr zahlen müssen.

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In den Absenkszenarien der Studie werden die Stromverbraucher durch die Absenkung der EEG-Umlage insgesamt um bis zu 25,6 Mio. € entlastet (2017). Und bis 2021 steige die Entlastung auf bis zu 28,3 Mrd. €. Haushalte würden durch die Absenkung der EEG-Umlage um bis zu 10,5 Mrd. € entlastet. Ein Mix von Gegenfinanzierungsquellen verhindere bei der Umverteilung einseitige Belastungen, heißt es in der Studie. Dabei ermögliche die Anpassung der Einkommensteuer eine verteilungsbezogene Zielgenauigkeit. Die Anpassung der Unternehmenssteuern ermögliche die gezielte Abschöpfung (durch Absenkung der EEG-Umlage) ansteigender Gewinne. Auch in dem vom RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung vorgelegten Diskussionspapier „Die Gerechtigkeitslücke in der Verteilung der Kosten der Energiewende auf die privaten Haushalte“ vor, geht es darum, wie die Kosten der Energiewende verteilt werden sollen.

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