Ursula von der Leyen will den Klimawandel „mutig angehen“

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Klimaschutz und Nachhaltigkeit stehen für die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) an oberster Stelle. „Wir werden den Klimawandel mutig angehen“, erklärte von der Leyen bei der Vorstellung ihres Teams. Ihre Kommission werde „eine geopolitische Kommission sein, die sich für eine nachhaltige Politik einsetzt“. Die EU müsse beim Übergang hin zu einem gesunden Planeten und einer neuen digitalen Welt die Führung übernehmen.

Drei der neuen EU-Kommissare sind mit den Themen Klimapolitik, Umwelt und Energie befasst. Der exekutive Vizepräsident Frans Timmermans (Niederlande) wird die Arbeiten am europäischen „Green Deal“ koordinieren und mit Unterstützung der zuständigen Generaldirektion die Klimapolitik leiten.

Von der Leyen erklärte, sie „möchte, dass der Grüne Deal Europas Markenzeichen wird. Er ist Ausdruck unseres Willens, der erste klimaneutrale Kontinent der Welt zu werden.“ Dahinter stehe auch ein langfristiges wirtschaftliches Interesse. Wer zuerst und am schnellsten handele, werde am ehesten von den Möglichkeiten des ökologischen Wandels profitieren.

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Kadri Simson für Energieressort, Virginijus Sinkevičius  für Umwelt und Ozeane zuständig

Kadri Simson aus Estland ist laut einer Mitteilung der EU-Kommission langjähriges Mitglied des estnischen Parlaments und Ministerin für Wirtschaft und Infrastruktur. Sie wird für das Ressort „Energie“ zuständig sein. Virginijus Sinkevičius (Litauen), der litauische Minister für Wirtschaft und Innovation, übernimmt das Ressort „Umwelt und Ozeane“.

Im nächsten Schritt muss das Europäische Parlament dem gesamten Kollegium, einschließlich des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik/Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, seine Zustimmung aussprechen, heißt es. Dem geht eine Anhörung der designierten Kommissionsmitglieder in den zuständigen parlamentarischen Ausschüssen nach Maßgabe der Geschäftsordnung des Parlaments voraus. 

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