Europaparlament stimmt für Backloading

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Das Europaparlament hat heute in Straßburg eine temporäre Verknappung von Emissionshandelzertifikaten beschlossen. Das Plenum revidierte sein ablehnendes Votum vom April und stimmte einem Entwurf des Umweltausschusses zu, der striktere Vorgaben für das Backloading vorsieht als im ersten Entwurf. Die Maßnahme habe zum Ziel, die Anreizwirkung des Emissionshandelssystems (ETS) für Investitionen in emissionsarme Innovationen wiederherzustellen, teilte das Parlament mit. "Wir haben jetzt ein Mandat, da das Parlament unsere Vorschläge gebilligt hat“, sagte der Europaabgeordnete und Berichterstatter Matthias Groote (SPD), der den Entwurf in das Parlament eingebracht hatte. Nun seien Verhandlungen mit dem Ministerrat geplant, um eine gemeinsame Lösung zur Stabilisierung des ETS zu finden. Das System solle jedoch nicht Opfer kurzfristiger Überlegungen werden, warnte Groote. Er kündigte weitere strukturelle Reformen an. Der verabschiedete Entwurf sieht vor, dass die EU-Kommission den Emissionshandel zeitlich und mengenmäßig anpassen darf. Das Backloading soll jedoch nur für maximal 900 Mio. Zertifikate gelten.

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