EU beginnt Registrierung von argentinischem Biodiesel

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Elmar Baumann, Geschäftsführer des VDB
Quelle: VDB

Die Europäische Kommission wird ab heute Einfuhren von Biodiesel aus Argentinien registrieren. Darauf weist der Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB) hin. Die auf neun Monate begrenzte Maßnahme diene dazu, auch rückwirkend Strafzölle auf die Biodieselimporte zu erheben, die Argentinien aus Sicht der Europäischen Kommission mit unfairen Mitteln fördere. Damit könnten schon jetzt die Importmengen beschränkt werden, da für die argentinischen Unternehmen das Risiko der nachträglichen Zahlung von Strafzöllen besteht.

Die Biokraftstoffbranche begrüßte die Entscheidung. „Dies ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, um die unfairen Handelspraktiken Argentiniens zu beenden“, sagte Elmar Baumann, Geschäftsführer beim Verband der Deutschen Biokraftstoffindustrie (VDB). Wir unterstützen die Europäische Kommission in diesem Verfahren und erwarten, dass zügig vorläufige Anti-Subventions-Zölle erhoben werden“. Die Kommission geht davon aus, dass aufgrund der stark angestiegenen Importe aus Argentinien ein Risiko für schwerwiegende wirtschaftliche Schäden für die europäische Biodieselindustrie besteht.

Kommission ist von Subventionierung überzeugt

Die Kommission sei davon überzeugt, dass die Produktion von Biodiesel in Argentinien subventioniert wird. So unterstütze die argentinische Regierung die heimischen Biodieselproduzenten durch Steuererleichterungen und -ausnahmen, günstige staatliche Kredite und staatliche Abnahmegarantien. Dadurch sei Biodiesel aus Argentinien deutlich günstiger als das europäische Konkurrenzprodukt und könne der europäischen Biodieselindustrie einen schwerwiegenden wirtschaftlichen Schaden zufügen.

Biodieselpreis sinkt aufgrund der gestiegenen Einfuhren aus Argentinien

Gegen die unfaire Unterstützung hatte die Europäische Kommission bereits im Jahr 2013 Anti-Dumping-Maßnahmen eingeleitet. Gegen diese Maßnahmen hatte Argentinien geklagt und vor der Welthandelsorganisation und Europäischen Gerichten gewonnen, so dass die Europäische Kommission ihre Schutzmaßnahmen im August 2017 aufheben musste. Von September 2017 bis Februar 2018 gelangten 837.000 Tonnen Biodiesel in die Europäische Union, nachdem in den Vormonaten überhaupt keine Ware nach Europa gelangte. Die europäische Biodieselproduktion liegt etwa bei 11 Mio. Tonnen pro Jahr. In der Folge sank der Preis von Biodiesel in der Europäischen Union um 12,3 Prozent.

Drei europäische Biodieselhersteller mussten bereits ihre Produktion drosseln

Nach Angaben des VDB mussten in Deutschland aufgrund der Importe bereits drei Unternehmen die Produktion stark drosseln oder einstellen. Durch die Billigimporte hat sich die wirtschaftliche Situation dramatisch verschlechtert. „Die deutsche Biodieselproduktion ist effizient und wettbewerbsfähig. Voraussetzung ist allerdings die Wiederherstellung fairer Wettbewerbsbedingungen“, sagte Baumann.

Das Dokument der Europäischen Kommission zur Registrierung der Biodiesel-Importe aus Argentinien steht hier zur Verfügung.

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