Grüne: Energieforschung an Atomausstieg ausrichten

Die Energieforschung soll konsequent am Atomausstiegsbeschluss des Deutschen Bundestages ausgerichtet werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag (Drucksache: 17/11688), wie der Bundestag mitteilt.

Deshalb soll die Bundesregierung die noch nicht ausgegebenen Mittel des 6. Energieforschungsprogramms, die in die Erforschung von Kernfusion, Transmutation und Reaktoren der IV. Generation fließen, in die Bereiche erneuerbare Energien, Energieeffizienz, Infrastruktur und gesellschaftliche Begleitforschung umwidmen.

Künftige Energieforschungsprogramme soll die Bundesregierung zudem so ausrichten, dass öffentliche Mittel nicht mehr für Atomforschung vorgesehen werden, sondern stattdessen zum Gelingen der Energiewende eingesetzt werden, fordern die Abgeordneten weiter. Außerdem soll sie unter anderem die deutsche Beteiligung an dem Projekt ITER aufkündigen und sich auf europäischer Ebene für eine Revision von Euratom in Bezug auf die Sonderstellung der Atomkraft einsetzen.

Eine Neuausrichtung der Energieforschung konsequent am Atomausstiegsbeschluss stehe noch aus, schreibt die Fraktion zur Begründung. Derzeit würden immer noch große Summen öffentlicher Forschungsgelder in die Atomforschung fließen. So investiere die Bundesregierung unverändert mindestens ein Drittel des 2,7 Mrd. € umfassenden Gesamtetats des 6. Energieforschungsprogramms in die Atomforschung.

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