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Bareiß: 1,5 Mrd. € für CO2-Gebäudesanierungsprogramm "wichtiges Signal für mehr Energieeffizienz“
Der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß hat die Bereitstellung von 1,5 Mrd. € im Bundeshaushalt für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm als „wichtiges Signal für mehr Energieeffizienz“ bezeichnet.
„Das Programm zeigt deutlich wie unsere Energieeffizienzpolitik funktioniert, mit Anreizen und nicht mit Zwang“, sagte Bareiß anlässlich der Beratungen im Haushaltsausschuss über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds (EKF) im Jahr 2011 und über dessen Entwicklung im Jahr 2012.
Auch das Marktanreizprogramm(MAP) könne trotz der Einnahmeausfälle des Energie- und Klimafonds weitergeführt werden. Insgesamt würden 250 Mio. € zuzüglich Restmitteln aus den Vorjahren (116 Mio. €) und damit insgesamt 366 Mio. € für das Jahr 2012 zur Verfügung gestellt, betonte Bareiß.
Der Grünen-Abgeordnete Hans-Josef Fell hatte bereits im Vorfeld der Beratungen kritisiert, dass die Bundesregierung „über Nacht“ 100 Mio. € im MAP zusammenstreiche. Nach 352 Mio. € im Jahr 2011 ständen im Haushalt für 2012 nur noch 250 Mio. € zur Verfügung.
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