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AUSGABE 7 – 06.04.2011 | Printausgabe Seite 29

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SPD: Mehr Schutzmaßnahmenfür Arbeiten an Offshore-Parks

Lesezeichen anlegen – Die SPD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage auf, die Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für Arbeiten an Offshore-Windparks zu verbessern. Um die Potenziale von Offshore-Windparks vor deutschen Küsten zu nutzen, müssen Bund, Länder und Betreiberfirmen für sichere Arbeitsplätze auf den Plattformen sorgen, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer. Aufgrund der ehrgeizigen Ausbaupläne müsse das vorhandene System zur Rettung auf See für Einsätze in Offshore-Windparks gezielt erweitert werden. Denkbar seien laut Beckmeyer zum Beispiel Unfälle auf der Plattform oder aber ein havariertes Schiff, das in den Windpark zu geraten droht. Bisher sei nicht genau geregelt, welche Sicherheitsbehörde im Notfall für die Bergung von Unfallopfern zuständig sei.
Die zuständigen Behörden müssen die erforderlichen Befugnisse und Ressourcen erhalten, um die notwendigen Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen durchsetzen und entsprechende Übungsmaßnahmen anordnen zu können. Überdies sollte es für alle Beschäftigten, die künftig auf den Offshore-Windparks arbeiten, entsprechende Trainings zum Gesundheits- und Arbeitsschutz und für Schadensfälle geben, so Beckmeyer weiter. Dazu seien zertifizierbare Mindestanforderungen für die Aus- und Fortbildung der am Bau und Betrieb von Offshore-Windparks beteiligten Beschäftigten erforderlich. Dabei müssen auch die Gewerbeaufsichtsämter und Berufsgenossenschaften einbezogen werden.
Nach Einschätzung der SPD ist der Anteil an Leiharbeitskräften bei Windenergieunternehmen besonders hoch. Die SPD-Bundestagsfraktion fragt daher die Bundesregierung, ob seitens der Verleihfirmen Sicherheitstrainings oder Schulungen zum Arbeitsschutz speziell für den Einsatz bei Offshore-Anlagen durchgeführt werden.

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Aus den Ländern – vor

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